Ein guter erster Ton – jetzt kommt es auf die Umsetzung an

In seiner ersten Rede als Bundesgesundheitsminister hat Carsten Linnemann auch über die Pflege gesprochen. Seine Rede war klug aufgebaut: Er begann nicht mit Defiziten und Einsparungen, sondern mit einem Menschen, dem durch eine Transplantation das Leben gerettet werden konnte. Anschließend würdigte er die Leistungen der Beschäftigten im Gesundheitswesen, bevor er über die Probleme des Systems sprach.

Auch bei der Pflege beschränkte sich Linnemann nicht allein auf Zahlen. Er berichtete davon, selbst einen ambulanten Pflegedienst begleitet und dabei erlebt zu haben, wie viel Zeit durch Papierkram verloren geht – Zeit, die für pflegebedürftige Menschen fehlt.
Seine Leitlinie klingt deshalb zunächst richtig:
„Im Mittelpunkt des Systems muss immer der Mensch stehen.“
Pflegekräfte sollen mehr Zeit für die Menschen haben, statt sie mit Formularen zu verbringen. Auch Doppelstrukturen, Fehlanreize und unnötig komplizierte Abläufe gehören auf den Prüfstand.
Dass Linnemann die dramatische Finanzlage der Pflegeversicherung offen anspricht, ist ebenfalls notwendig. Allerdings kündigte er zugleich unmissverständlich an, dass man an Einsparungen nicht vorbeikommen werde.
Genau deshalb wird entscheidend sein, was die wohlklingenden Leitlinien noch wert sind, wenn daraus konkrete Gesetze werden. Doppelstrukturen und unnötige Bürokratie abzubauen, ist richtig. Doch Einsparungen dürfen nicht bei Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen ankommen – also bei denjenigen, die das System schon heute jeden Tag tragen.
Die erste Rede setzt einen guten Ton. Nun müssen daraus die richtigen Entscheidungen entstehen: weniger Bürokratie, verlässliche Leistungen, verfügbare Entlastung und eine Pflegeversicherung, die nicht auf Kosten der Familien saniert wird.
Wir nehmen den Minister beim Wort:

auch bei der Pflegereform.

Eine ausführliche Analyse zur ersten Rede des Bundesgesundheitsministers wird vorbereitet.