Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes
Einleitung
Der SHV – FORUM GEHIRN e. V. vertritt Menschen mit erworbenen Hirnschädigungen, insbesondere nach Schlaganfall, Schädel-Hirn-Trauma, Hirnblutung, Sauerstoffmangel, Wachkoma und anderen schweren neurologischen Erkrankungen. Viele unserer Mitglieder sind dauerhaft auf Pflege, Assistenz, Rehabilitation und die Unterstützung ihrer Angehörigen angewiesen.
Aus unserer täglichen Arbeit wissen wir, dass die Pflegeversicherung bereits heute an vielen Stellen an ihre Grenzen stößt. Angehörige übernehmen Aufgaben, die eigentlich professionelle Strukturen leisten müssten. Betroffene kämpfen mit Versorgungslücken, langen Wartezeiten und bürokratischen Hürden. Vor diesem Hintergrund betrachten wir die geplanten Änderungen im Rahmen des Pflege-Neuordnungsgesetzes mit großer Sorge.
Auf einen Blick
Stellungnahme
SHV – FORUM GEHIRN e. V.
Pflege-Neuordnungsgesetz (PNOG)
Stand: Juli 2026
Unsere Forderungen
FOR-002Rentenansprüche stärken
Pflegezeiten rentenrechtlich deutlich besser anerkennen
→ Mehr zur ForderungFOR-003Entlastung sichern
Verlässliche Entlastung für pflegende Angehörige schaffen
→ Mehr zur ForderungFOR-004Spezialpflege ausbauen
Neurologische Spezialpflege und Langzeitrehabilitation ausbauen
→ Mehr zur ForderungFOR-005Überwachungsbedarf klären
Zuständigkeit für hohen Überwachungsbedarf gesetzlich klären
→ Mehr zur ForderungFOR-007Anschlussversorgung
Entlassmanagement und Anschlussversorgung verbindlich sichern
→ Mehr zur ForderungFOR-008Angehörige anerkennen
Pflegende Angehörige als tragende Säule des Systems anerkennen
→ Mehr zur ForderungFOR-010Verhinderungspflege ist keine Sparbüchse des Staates
Verhinderungspflege ist keine Sparbüchse des Staates
→ Mehr zur ForderungFOR-014Wer Leistungen politisch zusagt, muss sie auch politisch bezahlen
Wer Leistungen politisch zusagt, muss sie auch politisch bezahlen
→ Mehr zur ForderungSchlusswort des SHV – FORUM GEHIRN e. V.
Menschen mit schweren Hirnschädigungen und ihre Angehörigen gehören zu den verletzlichsten Gruppen unserer Gesellschaft. Sie benötigen keine weiteren Kürzungen, keine zusätzlichen Hürden und keine neuen Belastungen.
Die Zukunft der Pflegeversicherung darf nicht auf Kosten derjenigen gesichert werden, die bereits heute den höchsten Preis zahlen.
Der SHV – FORUM GEHIRN e. V. fordert daher eine Reform, die Versorgung verbessert statt Leistungen abzubauen, Angehörige stärkt statt sie zu belasten und staatliche Verantwortung wahrnimmt statt sie auf Pflegebedürftige abzuwälzen.
Unsere zentrale Forderung
Versorgung verbessern.
Angehörige stärken.
Staatliche Verantwortung übernehmen.
„Menschen mit schweren Hirnschädigungen benötigen keine weiteren Belastungen. Sie brauchen Verlässlichkeit, Unterstützung und eine Politik, die ihre Lebenswirklichkeit ernst nimmt.“
